Zur Aktuellen Stunde der Grünen "Weil jedes Kind zählt: Startchancen-Programm schafft mehr Chancengleichheit" sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Angesichts der Tatsache, dass im Rahmen des sogenannten Startchancen-Programms von…
Zur von der Fraktion der Grünen angesetzten Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag „Hessen muss Spitzenreiter beim Ökolandbau bleiben“, sagt Gerhard Schenk, stellvertretender landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Über die Jahre wurde…
Zum Bericht des Vorsitzenden des Petitionsausschusses sagt Maximilian Müger, Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss: „Die Petition bleibt ein unverzichtbares Werkzeug der Brückenlegung und Distanzverkürzung zwischen Parlamentariern und Bürgern. 929 Petitionen…
Zum Antrag der Grünen im hessischen Landtag „Ausbau der Windenergie in Hessen ist gesamtgesellschaftlich getragener Auftrag an die Politik“ sagt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: „Anders als die…
Neue EU-Anti-Geldwäsche-Behörde in Frankfurt: Arbeitsplätze aber auch Machtausweitung für den Brüsseler Koloss Die Ansiedelung der neuen EU Anti-Geldwäsche-Behörde AMLA sieht die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag differenziert. Dazu erklärt Anna Nguyen,…
Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt…
Kitas Zum Entschließungsantrag von SPD und CDU im hessischen Landtag "Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung voranbringen" erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: "Aktuell fehlen circa 41.000…
Zur Regierungserklärung von Innenminister Roman Poseck "Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen" sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "25 Jahre CDU-Regierung in Hessen zusammengefasst: Wir haben No-Go-Areas in Städten,…
Zum Entschließungsantrag "Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine" von CDU, SPD, Grünen und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: "Die AfD hat von Anfang an…
2023 Zur hessischen Kriminalstatistik sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Allein an dem Anstieg der Zahl der Körperverletzungsdelikte zeigt sich, was sonst nur die 'gefühlte' Sicherheitslage in Deutschland ist:…