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Pressemitteilungen
Ein weiterer Schritt zur Sozialpädagogisierung der Hochschulen
Zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: „Die Novellierung beinhaltet positive Bestimmungen wie etwa, dass künftig bei Studentenschaften Buchführung und Rechnungsabschluss durch qualifizierte Fachleute geprüft wird. Doch es
Höchste Qualität bei Fremdbetreuung muss gewährleistet werden
Zum Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas sagt Claudia Papst-Dippel: „Kinderbetreuung ist teuer, aber sie muss in der Form der Fremdbetreuung annähernd an die Qualität familiärer Betreuung herankommen. Die AfD
AfD unterstützt Änderung des Landesplanungsgesetzes
Die AfD-Fraktion unterstützt den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, weil die neue Gemeindeordnung von 2020 sich im Landesplanungsgesetz nachteilig für kleine Fraktionen auswirkt. Dazu Robert Lambrou, kommunalpolitischer Sprecher der AfD:„Im Jahr 2020
Kein Waffenbesitz für psychisch kranke Menschen
Zum Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes erklärt Dirk Gaw:„Bei der Anwendung von schwerwiegenden Zwangsmaßnahmen wie Fixierungen sollte grundsätzlich eine richterliche Entscheidung erfolgen, auch wenn dies in manchen
Die Zahlungen aus dem Sondervermögen sind einzustellen
„Die Zahlungen aus dem Sondervermögen sind einzustellen“ Zum Gesetz über den Haushaltsplan 2022 sagt Erich Heidkamp: „Mit der Corona-Pandemie und dem gewaltigen Sondervermögen prägen außergewöhnliche Bedingungen dieses und die kommenden
AfD fordert, die Grundsteuerhebesätze zu begrenzen
„AfD fordert, die Grundsteuerhebesätze zu begrenzen“ Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Hessischen Grundsteuergesetz hat die AfD-Fraktion einen Dringlichen Antrag ins Parlament eingebracht. Dazu erklärt der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion
Das hat nichts mehr mit freier Forschung und Lehre zu tun
„Das hat nichts mehr mit freier Forschung und Lehre zu tun“ Zum Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit sagt Frank Grobe: „Die Anhörung im Ausschuss
Eine geringe Gebühr hat erzieherischen Charakter
„Eine geringe Gebühr hat erzieherischen Charakter“ Zur Änderung des Hessischen Bibliothekengesetzes sagt Frank Grobe: „Wir halten es für sinnvoll, dass öffentliche Bibliotheken auch an Samstagen und Sonntagen mit Ausnahme von
Was hat Carsharing mit dem Rundfunkstaatsvertrag zu tun?
Was hat Carsharing mit dem Rundfunkstaatsvertrag zu tun?“ Zum Gesetz zur Förderung des stationsbasierten Carsharings erklärt Arno Enners: „Das Carsharing-Konzept ist ein Zwischenziel zur Umsetzung der Ideologie eines klimaneutralen Deutschlands,
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611/350-486
E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de
Pressefotos zum Download
Gerne stellen wir Ihnen Bilder unserer Abgeordneten zum Download zur Verfügung. Diese können unter Angabe des Copyrights in redaktionellen Beiträgen und Medienberichterstattungen verwendet werden.
Karl-Hermann Bolldorf
Arno Enners
Klaus Gagel
Dirk Gaw
Dr. Frank Grobe
Erich Heidkamp
Klaus Herrmann
Robert Lambrou
Andreas Lichert
Volker Richter
Gerhard Schenk
Heiko Scholz
Dimitri Schulz
Bernd Erich Vohl
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