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Pressemitteilungen
Die Linken haben aus 2015 nichts gelernt
Zum Setzpunkt der Linken „Lage in Afghanistan erfordert auch in Hessen entschlossenes Handeln – Aufnahme und Integration ermöglichen“ sagt Volker Richter: „Die Lage in Afghanistan ist ein Ergebnis fehlgeleiteter Politik,
Gesellschaftliche Teilhabe ist keine Option, sondern ein Grundrecht
Seit dem 16. September 2021 ist die sog. 2-G-Regel in Kraft getreten. Die Gastwirte und die Friseure werfen der Landesregierung vor, sie verlagere die Debatte um Impfquoten und Impfbereitschaft auf
Der Null-Toleranz-Erlass ist ein guter Anfang, muss aber ergänzt werden
Zur Aktuellen Stunde der CDU „Null-Toleranz-Erlass – Wichtiges Signal für Einsatz- und Rettungskräfte“ sagt Klaus Herrmann: „Ob Polizisten, Feuerwehrleute, Katastrophenschützer, Sanitäter – alle Hilfskräfte, ob hauptberuflich oder ehrenamtlich tätig: Sie
Die Grünen zerstören die hessische Landwirtschaft
Die Grünen propagieren ein Kooperationsabkommen zwischen Landwirtschaft und Naturschutz. Die Grünen meinen, Hessen beschreite einen neuen Weg zwischen Landwirtschaft und Naturschutz, „in Wirklichkeit geht es aber nicht um einen Ausgleich,
Durch den Verkauf wird keine einzige Wohnung vernichtet
Zur Aktuellen Stunde der Linken „Privatisierung von Wohnungen durch landeseigene Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen“ erklärt Dimitri Schulz: „Wenn schon im Titel der Aktuellen Stunde behauptet wird, die NHW sei eine ,landeseigene‘
Man sollte das Gesetz zum Lastenausgleichsfonds auslaufen lassen
Zum Gesetz zur Änderung des Regionallastenausgleichs erklärt Klaus Gagel: „Für die besonders von Fluglärm betroffenen Kommunen soll die finanzielle Unterstützung durch das Land fortgesetzt werden, fordern CDU und Grüne, aber
Ein weiterer Schritt zur Sozialpädagogisierung der Hochschulen
Zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: „Die Novellierung beinhaltet positive Bestimmungen wie etwa, dass künftig bei Studentenschaften Buchführung und Rechnungsabschluss durch qualifizierte Fachleute geprüft wird. Doch es
Höchste Qualität bei Fremdbetreuung muss gewährleistet werden
Zum Platz- und Fachkräftemangel in hessischen Kitas sagt Claudia Papst-Dippel: „Kinderbetreuung ist teuer, aber sie muss in der Form der Fremdbetreuung annähernd an die Qualität familiärer Betreuung herankommen. Die AfD
AfD unterstützt Änderung des Landesplanungsgesetzes
Die AfD-Fraktion unterstützt den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion, weil die neue Gemeindeordnung von 2020 sich im Landesplanungsgesetz nachteilig für kleine Fraktionen auswirkt. Dazu Robert Lambrou, kommunalpolitischer Sprecher der AfD:„Im Jahr 2020
Pressesprecher
Aljoscha Harmsen
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Telefon: 0611/350-486
E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de
Pressefotos zum Download
Gerne stellen wir Ihnen Bilder unserer Abgeordneten zum Download zur Verfügung. Diese können unter Angabe des Copyrights in redaktionellen Beiträgen und Medienberichterstattungen verwendet werden.
Karl-Hermann Bolldorf
Arno Enners
Klaus Gagel
Dirk Gaw
Dr. Frank Grobe
Erich Heidkamp
Klaus Herrmann
Robert Lambrou
Andreas Lichert
Volker Richter
Gerhard Schenk
Heiko Scholz
Dimitri Schulz
Bernd Erich Vohl
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