Presse

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Pressemitteilungen

Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Bürger ist wichtigster Grundpfeiler unserer Demokratie

Mai 4, 2022

Heute beginnt die „Woche der Meinungsfreiheit“, die ein deutliches Zeichen für den §5 des Grundgesetzes sowie gegen Zensur setzen möchte. Seit ihrer Gründung setzt sich die AfD leidenschaftlich auf allen

Investitionsprogram SWIM ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein

Mai 4, 2022

Mit Landesmitteln wird die Sanierung und Modernisierung von Schwimmeinrichtungen in Hessen gefördert. Insgesamt stellt das Programm für den Zeitraum 2019 bis 2023 knapp 50 Millionen Euro zur Verfügung. Im Durchschnitt

Kommunaler Finanzierungsüberschuss mit bitterem Beigeschmack

Mai 3, 2022

Heute hat das Hessische Statistische Landesamt den Finanzierungssaldo der kommunalen Kernhaushalte 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ein genauer Blick auf die vorgelegten Daten über

Die Justizministerin hat bei ihrer Aufsichtspflicht versagt

April 29, 2022

In der Sitzung des Rechtspolitischen Ausschusses am Donnerstag ging es auch um den Justizskandal in der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft, in dessen Zuge am Montag ein dritter Staatsanwalt freigestellt wurde. Dazu Gerhard

Endlich wieder mehr Eigenverantwortung

April 29, 2022

Zu den neuen Regeln der verlängerten Corona-Schutzverordnung erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Hier wird explizit das umgesetzt, was die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag seit Monaten fordert: Eigenverantwortung. Selbst

Regionalflughäfen sind nicht überlebensfähig – Neues Konzept auch für Kassel-Calden notwendig

April 28, 2022

Gestern haben am Insolvenzgericht in Bad Kreuznach die ersten Gläubigerversammlungen der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH stattgefunden. Dazu erklärt Bernd Erich Vohl: „Die Insolvenz des Regionalflughafens zeigt deutlich, dass diese, trotz hoher

Kinder- und Jugendpornographie

April 27, 2022

Mehr als die Hälfte der Verdächtigen selbst minderjährig Im Jahr 2021 gab es mehr als 39.000 Fälle von Kinderpornographie. Damit haben sich die innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Das

Der aktuelle Pflege-TÜV muss dringend verbessert werden

April 26, 2022

Die regelhaften Qualitätsprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege wurden Corona-bedingt bis Ende September 2020 ausgesetzt und in Hessen ab dem 01. Oktober 2020 wiederaufgenommen. Doch noch immer fehlt es

Sportförderung nach Corona: Kinder und Jugendliche wieder für Sport begeistern

April 26, 2022

Zusätzlich 5,5 Millionen Euro erhalten Hessische Sportvereine und Gemeinden zur Förderung des Sports. Der Fokus liegt in der Entwicklung des Breitensports und speziell in den Bereichen Gesundheit, Integration und der

Pressesprecher

Aljoscha Harmsen

Schlossplatz 1-3

65183 Wiesbaden

Telefon: 0611/350-486

E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de

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