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Pressemitteilungen

AfD fordert Maßnahmen-Evaluation durch unabhängiges Expertengremium

Juli 19, 2022

Zur Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Evaluierung der Corona-Politik durch den interdisziplinären Sachverständigenausschuss hat deutlich gemacht, dass die Grundrechtseinschränkungen zur Pandemiebekämpfung nicht

Keine Zustimmung der AfD zur Novellierung des Bildungsgesetzes

Juli 19, 2022

Zum Entwurf der Landesregierung zum dreizehnten Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Hessische Landesregierung beweist erneut, dass es ihr an der Fähigkeit

Abschiebung von Schein- und Wirtschaftsasylanten würde zu merklicher Entspannung auf Wohnungsmarkt führen

Juli 19, 2022

Zur heutigen Plenardebatte „Krieg und Krise verschlimmern die Wohnungssituation. Für eine Zeitenwende in der hessischen Sozial- und Wohnungspolitik“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion: „Die Forderung der Linken

„Documenta Fifteen“: Systematisches politisches Versagen auf allen Ebenen bis hin zum heutigen Ministerpräsidenten Boris Rhein

Juli 19, 2022

Zum Rücktritt der „Documenta Fifteen“-Geschäftsführerin Sabine Schormann und der einvernehmlichen Auflösung ihres Geschäftsführerdienstvertrages erklärt Frank Grobe, Sprecher für Wissenschaft und Kunst der AfD-Landtagsfraktion: „Von der AfD seit Eröffnung der ‚Documenta

Menschen wie die Helfer der Ahrtalflut prägen unser Land – und nicht unfähige Politiker und Regierungen

Juli 17, 2022

Anlässlich der aktuellen Stunde des Hessischen Landtags „Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 – Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen, Katastrophenschutz weiter stärken“ erklärte Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem muss neu gestaltet werden

Juli 17, 2022

Zum Gesetzentwurf zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften erklärt Klaus Herrmann, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „In Anbetracht der hohen Rundfunkgebühreneinnahmen ist es nicht nachvollziehbar, warum der 1,9-Prozent-Anteil der hessischen Landesanstalt für privaten

Straßenbaubeiträge sind ungerecht und gehören abgeschafft

Juli 17, 2022

Zum Gesetzentwurf zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Auf den Tag genau 34 Monate sind vergangen, bis die Linken jetzt

Es ist Zeit Flagge zu zeigen für die Bürger Hessens

Juli 16, 2022

Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Gerade nach dem Anschlag in Oslo: Hessen zeigt Flagge für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft“ erklärt Volker Richter, stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Die Aktuelle

„Gefahr für die Allgemeinheit? Justizminister muss Antworten liefern“

Juli 16, 2022

Zur Personalnot in der Justiz, die die SPD zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht hat, erklärt Gerhard Schenk, stellv. rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist bekannt, dass alle Gerichtszweige bis

Pressesprecher

Aljoscha Harmsen

Schlossplatz 1-3

65183 Wiesbaden

Telefon: 0611/350-486

E-Mail: afd-presse@ltg.hessen.de

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