Woche der Brüderlichkeit
Für den Erhalt unserer jüdisch-christlichen Kultur sowie gegen Antisemitismus und Rassismus! AfD im Hessischen Landtag bei der Woche der Brüderlichkeit. Am 13. März wurde im Hessischen Landtag die "Woche der…
Linke versuchen Schutz von Frauen und Mädchen politisch auszuschlachten
Das landläufig unter dem Namen "Istanbul-Konvention" bekannte Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, das 2011 vom Europarat verabschiedet wurde und seit 2018 in Deutschland…
Die Zeugenvernehmungen schildern eindrücklich, wie tief der Schmerz sitzt
Zum zweiten Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau am 19. Februar erklärt Robert Lambrou: „Als Tobias R. vor zwei Jahren aus zutiefst rassistischen Motiven heraus neun Menschen mit Migrationshintergrund erschoss…
Damit Beamte flexibel arbeiten können, braucht es kein neues Gesetz
Zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfes "Erleichterung der Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen", erklärt Dirk Gaw: "Beamten sollte es in besonderen Lebenssituationen ermöglicht werden, flexibel zu arbeiten. Eine starre Orientierung an einer…
Die Gefahr von Polizei-Einsätzen kann durch Taser reduziert werden
Der Landesvorsitzende der Hessischen Polizei-Gewerkschaft fordert deutlich mehr Taser für die Polizeibeamten in Hessen. Die Landesregierung sieht ebenfalls die Dringlichkeit - tut aber nichts. "In den letzten zwei Jahren kamen…
Erneut „Geheimnisverrat“ im Lübcke-Ausschuss
"Die Linke" hat aus einer nicht öffentlich durchgeführten Zeugenbefragung im Lübcke-Untersuchungsausschuss Informationen über Twitter und Facebook weitergegeben. Dazu die Ausschussmitglieder Dirk Gaw und Klaus Herrmann: "Erneut wurden nicht öffentliche Informationen…
2 Tage verschärfte Kontrollen: „Dafür ist die Polizei nicht da“
Am Dienstag und Mittwoch wird die Polizei dafür eingesetzt, die Einhaltung der Corona-Bestimmungen verschärft zu kontrollieren. Innenminister Beuth entsendet dafür speziell hunderte Polizisten der Bereitschaftspolizei, um den öffentlichen Nahverkehr und…
Bis zu 90 Prozent der Häftlinge sprechen „unzureichend“ Deutsch!
In vielen Justizvollzuganstalten Hessens haben Häftlinge „unzureichende“ Deutschkenntnisse. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Das Justizministerium gab an, dass beispielsweise 90 Prozent der Insassen in Butzbach „unzureichende“ Deutschkenntnisse haben.…
Es wäre ein Zeichen politischer Infantilität
Dirk Gaw zur Aktuellen Stunde der SPD und der Forderung eines Antidiskriminierungsgesetzes: „Die SPD hat dazu bereits im letzten Jahr einen Antrag vorgebracht, der erschreckend ist. Die SPD musste selbst…
Finanzielle Not und Mitgliederschwund in den Sportvereinen: Schuld daran, allein die Pandemie? Nein, auch die schwarz-grüne Landesregierung!
Die Wichtigkeit des Sports als positiver Gesundheitsfaktor und allgemeines Kulturgut ist unbestritten. Diese Selbstverständlichkeit wird durch die Regierungskoalition in einem neun Punkte umfassenden Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, doch: „Das…